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Februar 2020 - Coronavirus: Ohne regionale Krankenhausstrukturen keine wirksame Vorbereitung auf Epidemien!

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE

Bundesgesundheitsminister Spahn hat Glück: Noch sind regionale Krankenhausstrukturen hierzulande flächendeckend vorhanden. Auf eine Epidemie jedweder Art ist die Bundesrepublik gut vorbereitet – dank vorgehaltener stationärer Betten sowie solidarisch finanzierter apparativer und personeller Ausstattung einschließlich intensivmedizinischer Kapazitäten.

Das Auftauchen des Coronavirus zeigt denjenigen Grenzen auf, die eine neue Krankenhauslandschaft mit nur noch wenigen Superkliniken predigen. Die Seuche kann sich rasch ausbreiten, so dass die WHO am 30. Januar 2020 eine „gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite“ ausgerufen hat. „Die ‚größte Sorge‘ der WHO sei, dass sich das Virus auf Länder mit weniger gut ausgestatteten Gesundheitssystemen ausbreite“, warnte WHO-Direktor Tedros Adhanom Ghebreyesus. Daran zeigt sich eindrucksvoll, wie wirklichkeitsfern aktuell diskutierte Pläne darüber sind, die regionale Krankenhausstruktur in Deutschland zu zerschlagen.

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November 2019 - Gutachten zur Krankenhauslandschaft NRW - Auswirkungen auf die Städteregion

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Die Fraktion DIE LINKE nimmt aus aktuellem Anlass Bezug auf ihren Antrag  „Sachstandsbericht zur Krankenhausentwicklung in der Städteregion Aachen“  vom 18.07.2014 und beantragt für die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Senioren und demographischen Wandel am 20. November die Aufnahme des o.a. Antrags in die Tagesordnung. Dabei stellen wir folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Landessregierung NRW aufzufordern, zunächst Mittel des Krankenhausstrukturfonds (§12a Krankenhausfinanzierungsgesetz –KHG) darauf zu verwenden, die im Gutachten vorgelegten  Daten zur tatsächlichen aktuellen Situation der Krankenhäuser in NRW objektivierbar zu überprüfen. Des Weiteren soll beim Gesundheitsministerium des Landes NRW nachgefragt werden, inwiefern Krankenhäuser  der Städteregion  möglicherweise von dieser „gesamtgesellschaftlichen Transformation“ betroffen sein können.

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Oktober 2019 - Verhängnisvoller Druck auf Krankenhäuser - Ursachen mit Wirkung verwechselt!

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE

„Die Aussage aus der Überschrift soll mit dem Beispiel ‚Künstliches Kniegelenk‘ belegt werden. Der Fall ‚Knieoperationen‘ beweist jedoch das genaue Gegenteil“, führt Helga Ebel, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion, aus: „Verwechselt werden Ursache und Wirkung“. Laut AN-Berichterstattung sind „die Margen für Operationen hier so lukrativ, dass kaum ein Verwaltungsdirektor darauf verzichten mag“. Der Systemfehler liege gerade nicht bei den  Verwaltungsdirektoren. „Es ist das eingeführte Vergütungssystem nach Fallpauschalen (DRG) mit seinen vielen Fehlanreizen“. Demzufolge sind diejenigen Krankenhäuser wirtschaftlich am erfolgreichsten, die möglichst teure und planbare Operationen („Fälle“) in möglichst kurzer Zeit mit möglichst wenig Personal behandeln. Das führt zu Mengenausweitungen sog. „lukrativer Fälle“ bei den einen und entsprechend mehr „defizitärer Versorgungsfälle“ bei den anderen Kliniken. Welche Option hat ein Krankenhaus in dieser Situation?     

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März 2019 - Finanzielle Unterstützung für Mukoviszidose e.V. Aachen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Hiermit möchten wir Sie freundlich bitten, zum o. g. Punkt folgenden Antrag in der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Senioren und demographischen Wandel am 27.03.2019 zur Debatte zu stellen und zur Abstimmung zu bringen.

Die Fraktion DIE LINKE ist gebeten worden, zum Anliegen einen Deckungsvorschlag zu unterbreiten. Dieser findet sich auf der zweiten Seite.

Beschluss:

Die Städteregion möge prüfen, ob die Möglichkeit einer finanziellen Unterstützung für den Verein Mukoviszidose e.V. Aachen in Höhe von 50.000 EURO jährlich ab 2020 bzw. anteilig für das Jahr 2019 besteht, und eine entsprechende Vorlage zeitnah einbringen.

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August 2018 - Sachstandsbericht zur Prüfung der Einrichtung eines Drogenkonsumraums/ einer drogentherapeutischen Ambulanz

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Mit Beschluss dieses Ausschusses vom 23.6.2017 (Vorlage 2017/0320) wurde die Verwaltung beauftragt, die Notwendigkeit der Einrichtung eines Drogenkonsumraums und/oder einer drogentherapeutischen Ambulanz zu prüfen. Weiterhin führte die damalige Vorlage aus, dass dem SOZ am 5.10.2017 eine detaillierte Darstellung mit Beschlussempfehlung zur Frage der Notwendigkeit der Einrichtung eines Drogenkonsumraus und /oder einer drogentherapeutischen Ambulanz vor dem Hintergrund der Zunahme der Zahl der Drogentoten vorgelegt werden sollte.

Zusätzliche Relevanz erhält der damalige Antrag angesichts der öffentlichen Debatte zur Situation um den Aachener Bushof, die den Zuständigkeitsbereich des städteregionalen Gesundheitsamtes tangiert. Wenn, wie der Pressesprecher in der Lokalpresse vom 17.8.2018 zitiert wurde, „die Suchthilfe in der Städteregion Aachen in ihrer Gesamtheit auf den Prüfstand“ gestellt wird, sollte unseres Erachtens die ergebnisoffene Bedarfsprüfung eines Drogenkonsumraums Teil des Prozesses sein.

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2. Juli 2018 - Geburtshilfe im Simmerather Krankenhaus erfolgreich verteidigt

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE im Städteregionstag

Die Berichterstattung der letzten Wochen zur Lage der Geburtshilflichen Abteilung in Kliniken der Region traf den Lebensnerv vieler. In Simmerath haben Hebammen, Klinikleitung, Betriebsrat, Belegschaft, Politik, Bevölkerung in einer Gemeinschaftsleistung erreicht, dass eine zufriedenstellende Lösung zum Wohle der Einwohner und Einwohnerinnen in der Eifel gefunden wurde.

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Januar 2018 - Öffentliche Information zu Beratungsstellen und Arztpraxen für Schwangerschaftsabbrüche

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Wenn eine Frau ungewollt schwanger wird, benötigt sie schnell und unkomplizierten Zugang zu Beratung und ärztlichen Ansprechpartnern, falls sie sich für einen Abbruch der Schwangerschaft entscheiden möchte. Der § 219a StGB verbietet aber Ärztinnen und Ärzten, öffentlich darüber zu informieren, wenn sie Schwangerschaftsabbrüche durchführen. Der Fall von Kristina Hänel hat der Gesellschaft vor Augen geführt, in welche Situation Ärztinnen und Ärzte gelangen, wenn sie es dennoch tun. Die Hansestadt Hamburg bietet seit einiger Zeit auf ihrer Website ein Informationsangebot an (siehe http://www.hamburg.de/schwangerschaftskonfliktberatung/4020554/schwangerschaftsabbruch/) an dem sich die Städteregion orientieren könnte.

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8. Juni 2017 - Prüfung der Einrichtung eines Drogenkonsumraums / einer drogentherapeutischen Ambulanz

Antrag der Fraktion DIE LINKE im Städteregionstag

Für die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Senioren und demographischen Wandel am 28. Juni 2017 beantragt die Fraktion DIE LINKE die Aufnahme des o.a. Themas auf die Tagesordnung.

Im Rahmen des Tagesordnungspunktes bitten wir um Abstimmung des folgenden Beschlussvorschlags: Die Städteregion möge die Notwendigkeit der Einrichtung eines Drogenkonsumraums und/oder drogentherapeutischen Ambulanz vor dem Hintergrund einer Zunahme der Zahl der Drogentoten und einer aus diversen Gründen zunehmenden Verfügbarkeit auch harter Drogen prüfen.

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13. April 2017 - „Verabreichung von Neuroleptika im Senioren- und Betreuungszentrum der StädteRegion Aachen in Eschweiler?“

Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Städteregionstag

Für die Fraktion DIE LINKE ergeben sich Fragen zum o.a. Thema, um deren Beantwortung wie Sie bitten.

1. Ob bzw. wie häufig werden im Senioren- und Betreuungszentrum der StädteRegion Aachen in Eschweiler im Geriatrie-/ Pflegebereich Neuroleptika (NL) eingesetzt?

Im Falle eines Einsatzes von NL möchten wir gerne wissen:

2. Bei der Information zur MDK-Prüfung vom März 2017 des Senioren- und Betreuungszentrums der Städteregion Aachen (Vorlage 2017/0164) sind zum Qualitätsbereich 1 (Pflege und medizinische Versorgung) Fragen offen. Werden bei den Einzelbewertungen 23, 24, 25, 26  (ärztliche Anordnungen und Umgang mit Medikamenten im  Senioren- und Betreuungszentrum der StädteRegion Aachen in Eschweiler) Verordnungen von NL erfasst?  Wird bei dem Kriterium 36 (Beobachtung des Wohlbefindens der Bewohner mit Demenz und Verbesserungsmaßnahmen diesbezüglich) ein Zusammenhang mit NL dokumentiert?   

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18. Juli 2014 - Sachstandsbericht zur Krankenhausentwicklung in der Städteregion Aachen – insbesondere die Eifelklinik und das MZ Würselen betreffend

Für die nächste Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Senioren und demografischen Wandel am 18.09.2014 beantragt die Fraktion DIE LINKE, in die Tagesordnung den Tagesordnungspunkt

„Sachstandsbericht zur Krankenhausentwicklung in der StädteRegion Aachen – insbesondere die Eifelklinik und das MZ Würselen betreffend“

aufzunehmen. Wir bitten hierbei insbesondere um die Beantwortung der in der Begründung aufgeführten Fragen.

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01. Oktober 2013 - Linke enthält sich beim Masterplan für das MZ

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE im Städteregionstag:

Die Fraktion DIE LINKE im Städteregionstag setzte sich bisher und wird sich auch weiterhin für den Erhalt des Medizinischen Zentrums in Würselen als Einrichtung der Daseinsvorsorge einsetzen. Als einziges teilkommunales Krankenhaus in der Städteregion Aachen ist das MZ für die medizinische Versorgung im Nordkreis unverzichtbar.

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10. Januar 2013 - Neuausrichtung in der Pflege oder Neuausrichtung der Pflegeversicherung?

Am 1. Januar 2013 tritt das Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz (PNG) in Kraft, das unter anderem Verbesserungen für demenziell erkrankte Menschen und pflegende Angehörige vorsieht, sowie  Beratungspflichten in 'zugehender Beratung', Recht auf Aushändigung der Gutachter-Stellungnahmen in Kopie, Förderung von Pflege-Wohngruppen und  Entbürokratisierung im Pflegebereich.

Zur Finanzierung werden die Beiträge für die Pflegeversicherung angehoben. Die bekannten Mängel des Pflege-Systems bleiben trotz PNG bestehen.

Sinnvolle Neuausrichtung der Pflege würde damit beginnen, dass sie die Begriffe „Pflegebedürftige“ und „Pflegebedürftigkeit“ nicht mehr verwendet. Beide Begriffe reduzieren Menschen auf Bedürftigkeit und diskriminieren die Betroffenen. Sie widersprechen den ersten Grundsätzen unseres Grundgesetzes: der Würde des Menschen mit seiner Selbstbestimmung und mit der freien Entfaltung seiner Persönlichkeit. Es geht hier um Menschen, die in Folge ihrer lebensgeschichtlichen Entwicklung einen Anspruch auf einen erweiterten Pflegebedarf besitzen, stellt Helga Ebel, DIE LINKE, Landesarbeitsgemeinschaft Gesundheit und Soziales NRW  und gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion im Städteregionstag fest. 

Faktisch haben Betroffene aber kaum Möglichkeiten sich gegen Fehlverhalten von Leistungserbringern und Warenanbietern zur Wehr setzen. Heimbewohner_innen und ihre Betreuungsbevollmächtigten haben lediglich ein Anhör- und Beschwerderecht. Mitsprache-, Widerspruchs- und Kontrollrechte der Betroffenen oder ihrer Angehörigen über die von ihnen aufgebrachten Mittel für Unterkunft und Verpflegung sind zu schwach.

Des Weiteren fehlt Transparenz über die Verwendung der Mittel aus der Pflegekasse.  In  Bereichen der Hilfebedürftigkeit sind längst ambulante kommunale Alternativen bekannt, die eine Integration/ Inklusion der Betroffenen ermöglichen. Sie werden bisher nur unzureichend angeboten.

„Wir brauchen eine Entinstitutionalisierung in der Institution“, fordert der Arzt und Psychiater, Dr. Klaus Dörner. „Sehr oft richten sich die Bewohner in Pflegeheimen in ihrer Lebensgestaltung an der Institution aus und nicht umgekehrt die Einrichtungen sich an der Lebensgestaltung der Bewohner.“

Ein nachahmenswerter Ansatz ist beispielsweise das angelsächsische Konzept des „Supported living“ (Leben mit Unterstützung). Hierbei geht es um ein „Leben so normal wie möglich“ bis zum letzten Atemzug. 

Verhängnisvoller Fehler des PNG ist die Neuausrichtung der Pflegversicherung mit einer zusätzlichen privaten Eigenvorsorge „ein zentraler Baustein für die Finanzierung der Pflegeleistungen“, zu verbinden. Die freiwillige private „Pflege-Vorsorge“ wird ab dem 1. Januar 2013 steuerlich gefördert.

Gesundheitsminister Bahr hat mit dem PNG eine medienwirksame Ablenkung von weiteren Schritten einer Privatisierung des „Pflegerisikos“ bewirkt – zugleich ein Unterstützungsprogramm für die private Versicherungswirtschaft. Es fällt auf, dass hier neue Anreizsysteme (ähnlich der „Riester-Rente“) zu einem Zeitpunkt beschlossen werden, wo Konzerne über eine mangelnde Zahl an Neuverträgen klagen. 

DIE LINKE fordert eine Pflegereform mit einklagbaren Rechtsgarantien und mit einer Weiterentwicklung kommunaler Hilfestrukturen, die soziale Teilhabe für die Betroffenen in der Mitte der Gesellschaft gewährleistet.

Menschen dürfen nicht als Sache behandelt oder lediglich aufbewahrt werden. Politik im Interesse hilfebedürftiger Menschen, ihrer Angehörigen und pflegerisch tätiger Fachkräfte sieht anders aus. Ein Umbau des Pflegesystems - ähnlich wie dies in skandinavischen Ländern erfolgte -  ist notwendig.

Helga Ebel


10. August 2012 - Neues Transplantationsgesetz greift zu kurz – nur ein bis fünf Prozent Transplantationen werden überprüft

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE im Städteregionstag vom 10.08.2012:

Das zum 01.08.12 modifizierte Gesetz über die Spende, Entnahme und Übertragung von Organen und Geweben - kurz TPG (Transplantationsgesetz) - sollte die Spendenbereitschaft der Bundesbürger erhöhen. Eine private Stiftung koordiniert zentral alle möglichen Organ-spenden in Deutschland und entscheidet darüber, wer ein lebensrettendes Spenderorgan bekommt und wer nicht. Der Hirntod gilt dabei als ein wichtiges Kriterium, Organe entnehmen zu dürfen. In Deutschland ist das bildgebende Verfahren bei der Hirntoddiagnostik nicht vorgeschrieben, eine eindeutige Diagnose ohne sie schwer zu fällen.

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14. Dezember 2010 - Antrag für eine verbesserte Gesundheitsberichterstattung

Einen weiteren Erfolg konnte DIE LINKE in der letzten Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Senioren und demographischen Wandel erzielen. Der Inhalt des Antrags für eine verbesserte Gesundheitsberichterstattung wird in die nächste kommunale Gesundheitskonferenz, die sich vor allem dem bevorstehenden Gesundheitsbericht widmet, einfließen. Für DIE LINKE ist die Gesundheitsberichterstattung kein Selbstzweck. Sie muss der nachhaltigen und allgemeinen Verbesserung des Gesundheitszustandes der Einwohner und Einwohnerinnen in der Städteregion dienen, so die gesundheitspolitische Sprecherin Helga Ebel.