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PM: Versäumnisse im Katastrophenschutz bei Erdbeben: DIE LINKE fordert Krisenpläne und Konzepte

Die Städteregion Aachen liegt in einem der geologisch aktivsten Gebiete in Mitteleuropa. Allein in diesem Jahr gab es vermehrt - zum Glück nur kleinere Erdbeben mit Epizentren im Gebiet der Städteregion - die das Thema Erdbebensicherheit einmal mehr in Erinnerung riefen.
Zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Rettungswesen und Bevölkerungsschutz am 26.05.2021 hat DIE LINKE Fraktion des Städteregionstag Aachen einen entsprechenden Antrag  gestellt: Die Verwaltung wird aufgefordert Krisenpläne und Konzepte für die grenzüberschreitende Kommunikation im Falles eines schweren Erdbebens zu erarbeiten. Jens von den Berken, sachkundiger Bürger im Ausschuss für Rettungswesen und Bevölkerungsschutz, stellt nachdrücklich fest: „Wir müssen uns bewusst machen, dass wir in einer Erdbebenregion wohnen, arbeiten und leben.“ Deshalb fragen wir nach: „Wie gut sind wir in der Städteregion vorbereitet?“ Darius Dunker, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Städteregionstag, betont: „In dieser schwierigen Zeit wollen auch wir die Bevölkerung nicht mit weiteren Katastrophensorgen verunsichern.“ Vielmehr gehe es darum, durch Aufklärung und Handeln den Menschen Sorgen zu nehmen.

Den Anlass dazu bietet eine Risikoanalyse, die im vergangenen Dezember vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BKK) vorgelegt wurde: das „Szenario 2019 - Auf das Unglaubliche vorbereitet sein: Ein schweres Erdbeben am Rhein“. Bei dieser Analyse wurden dramatische hypothetische Opferzahlen errechnet, Defizite benannt, aber auch konkrete Handlungsmöglichkeiten aufgezeigt. In dem Bericht wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass „die flächendeckende, spezifische Vorbereitung auf ein Erdbebenereignis in den gefährdeten Regionen aktuell nicht gegeben ist.“ Weiter noch: „Die Bevölkerung wird gegenwärtig in Deutschland nicht auf Reaktionen zum Eigenschutz bei einem Erdbeben vorbereitet.“

Aus diesem Grund fragt DIE LINKE gezielt, welche Maßnahmen es zur Aufklärung der Bevölkerung in Bezug auf das erhöhte Erdbebenrisiko in unserer Region gibt und wie die Erdbebensicherheit von Gebäuden aussieht, insbesondere bei kritischen Infrastrukturen, aber auch wie erdebensicher unsere Trinkwasserversorgung ist. Weiterhin macht die Linksfraktion deutlich, dass „in Bezug auf den europäischen Katastrophenschutz Deutschland im Verhältnis zum ehrenamtlichen Potential sehr wenig Einheiten für den europäischen Katastrophenschutz gemeldet hat. Wir sollten nicht nur das Entsenden, sondern auch das Empfangen von internationaler Hilfe mehr üben. Hier ist zu befürchten, dass oftmals Unkenntnis und wenig Übung bestehen.“

„Notfallvorsorge gehört in die Köpfe der Entscheider, nicht in die Schublade der Verwaltung“, so Jens von den Berken. Es reiche nicht aus, die Empfehlungen des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz in Kenntnis zu nehmen. Vielmehr sollte die Risikoanalyse endlich als Anlass genommen werden, um notwendige Handlungskonzepte zu erarbeiten.

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